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AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise undZahlungsbedingungen
5. Liefer- undVersandbedingungen
6. Einräumung vonNutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Vertragsdauer undVertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
8. Eigentumsvorbehalt
9. Mängelhaftung(Gewährleistung)
10. BesondereBedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
11. Einlösung vonAktionsgutscheinen12. Einlösung vonGeschenkgutscheinen
13. Anwendbares Recht
14. Gerichtsstand
15. Verhaltenskodex
16. AlternativeStreitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese AllgemeinenGeschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Alizèe Propertiers AG.(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung vonWaren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäuferhinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Warenabschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kundenwidersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zurLieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend,sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet derVerkäufer neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalenInhalten oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), diein einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Wareihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann.
1.3 Für Verträge zurLieferung von körperlichen Datenträgern, die ausschließlich als Trägerdigitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nichtetwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sindDaten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Für Verträge zurLieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nichtetwas Abweichendes geregelt ist.
1.5 Für Verträge zurLieferung von Tickets gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nichtausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei regeln diese AGB lediglichden Verkauf von Tickets für bestimmte, in der Artikelbeschreibung desVerkäufers näher bezeichnete Veranstaltungen und nicht die Durchführung dieserVeranstaltungen. Für die Durchführung der Veranstaltungen gelten ausschließlichdie gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Teilnehmer und demVeranstalter sowie ggf. hiervon abweichende Bedingungen des Veranstalters.Sofern der Verkäufer nicht zugleich auch Veranstalter ist, haftet er nicht fürdie ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung, für die ausschließlich derjeweilige Veranstalter verantwortlich ist.
1.6 Für Verträge zurBereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB entsprechend, soferninsoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinnedieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestelltwerden.
1.7 Verbraucher imSinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.8 Unternehmer imSinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts inAusübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.9 Gegenstand desVertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers - sowohl der Bezugvon Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wegeeiner dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. BeimAbonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglichgeschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in denvertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.
1.10 Gegenstand desVertrages kann – je nach Inhaltsbeschreibung des Verkäufers – sowohl dieeinmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten, als auch die regelmäßige Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein.Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden dievertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbartenVertragslaufzeit in den vertraglich vereinbarten Zeitintervallenbereitzustellen.
2) Vertragsschluss
2.1 Die imOnline-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keineverbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabeeines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kanndas Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierteOnline-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er dieausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischenBestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgangabschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug aufdie im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auchtelefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformulargegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäuferkann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,- indem er dem Kundeneine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform(Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang derAuftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder- indem er dem Kundendie bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kundenmaßgeblich ist, oder- indem er den Kundennach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.Liegen mehrere dervorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, indem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahmedes Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zulaufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendungdes Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalbvorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit derFolge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einervon PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über denZahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 BoulevardRoyal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - fallsder Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungenfür Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full . Zahlt der Kunde mittels einer imOnline-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärtder Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt,in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.5 Bei Auswahl derZahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über denZahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy,L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon PaymentsEurope Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590.Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ alsZahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließendenButtons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärtder Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt,in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttonsden Zahlungsvorgang auslöst.
2.6 Bei der Abgabeeines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird derVertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kundennach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durchden Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellungein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden dieBestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kundenüber dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechendenLogin-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.7 Vor verbindlicherAbgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann derKunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirmdargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zurbesseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion desBrowsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößertwird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischenBestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionenkorrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.8 Für denVertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
2.9 DieBestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail undautomatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dassdie von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werdenkönnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filternsicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit derBestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchernsteht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 NähereInformationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung desVerkäufers.
3.3 Das Widerrufsrechtgilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinemMitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitzund Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb derEuropäischen Union liegen.
3.4 Soweit nichtsanderes vereinbart ist, besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zurErbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wennder Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraumvorsieht. Danach ist ein Widerrufsrecht auch bei Verträgen ausgeschlossen, dieden Verkauf von Tickets für termingebundene Freizeitveranstaltungen zumGegenstand haben.
4) Preise undZahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich ausder Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sichbei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuerenthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkostenwerden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungenin Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kostenanfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragensind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durchKreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) odereinfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können inBezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht inein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung abervon einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 DieZahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufersmitgeteilt.
4.4 Ist Vorauskasseper Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschlussfällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl derZahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefertund in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichtsanderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die ZahlungsartRechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und dieseZahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. Indiesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen imOnline-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
4.6 Bei Auswahl derZahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung einesSEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für dieVorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenndie bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablaufder Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police,Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittelsSEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichenderKontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nichteingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nichtberechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligenKreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
5) Liefer- undVersandbedingungen
5.1 Bietet derVerkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vomVerkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebeneLieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung derTransaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebeneLieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der ZahlungsartPayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegteLieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert dieZustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt derKunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies giltim Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde seinWiderrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamerAusübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung desVerkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Handelt der Kundeals Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligenVerschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäuferdie Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung derVersendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kundeals Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligenVerschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Warean den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervongeht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterungder verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobaldder Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zurAusführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wennder Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung derVersendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und derVerkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.4 Der Verkäuferbehält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßerSelbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dassdie Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenenSorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zubeschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisenVerfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und dieGegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Bietet derVerkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Wareinnerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäuferangegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkostenberechnet.
5.6 Gutscheine werdendem Kunden wie folgt bereitgestellt:- per Download- per E-Mail- postalisch
5.7 Tickets werdendem Kunden wie folgt bereitgestellt:- per Download- per E-Mail- postalisch5.8 Digitale Inhaltewerden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:- per Download- per E-Mail- per Direktzugriffüber die Website des Unternehmers
6) Einräumung vonNutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1 Sofern sich ausder Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt,räumt der Verkäufer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nichtausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalteausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabeder Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb desRahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einerÜbertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Soweit sich derVertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wirddie Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütungvollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung dervertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufigerlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnisnicht statt.
7) Vertragsdauer undVertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
7.1Abonnementverträge werden befristet, für die aus der jeweiligenProduktbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers ersichtliche Vertragslaufzeitgeschlossen und enden automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit.
7.2 Das Recht zuraußerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtigerGrund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung allerUmstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen dieFortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder biszum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
7.3 Kündigungenkönnen schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder in elektronischer Formüber die vom Verkäufer auf seiner Website vorgehaltene Kündigungsvorrichtung(Kündigungsbutton) erfolgen.
8) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäuferin Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldetenKaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
9) Mängelhaftung(Gewährleistung)
9.1 Soweit sich ausden nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften dergesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferungvon Waren:
9.2 Handelt der Kundeals Unternehmer,- hat der Verkäuferdie Wahl der Art der Nacherfüllung;- beträgt bei neuenWaren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;- sind beigebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;- beginnt dieVerjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferungerfolgt.
9.3 Handelt der Kundeals Verbraucher gilt bei Verträgen zur Lieferung gebrauchter Waren mit derEinschränkung der nachfolgenden Ziffer: Die Verjährungsfrist fürMängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn dies zwischenden Parteien ausdrücklich und gesondert vertraglich vereinbart wurde und derKunde vor der Abgabe seiner Vertragserklärung von der Verkürzung derVerjährungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurde.
9.4 Die vorstehendgeregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht- für Schadensersatz-und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,- für den Fall, dassder Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,- für Waren, dieentsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wordensind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,- für eine ggf.bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungenfür digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalenElementen.
9.5 Darüber hinausgilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf.bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
9.6 Handelt der Kundeals Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- undRügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregeltenAnzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
9.7 Handelt der Kundeals Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichenTransportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon inKenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerleiAuswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
10) BesondereBedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
10.1 Schuldet derVerkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch dieVerarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde demVerkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilderoder Grafiken in den vom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen,Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfürerforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und denRechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kundeerklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, diedem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafürSorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-,Marken- und Persönlichkeitsrechte.
10.2 Der Kunde stelltden Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einerVerletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kundendurch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmthierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich allerGerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn dieRechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet,dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich,wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, diefür die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
10.3 Der Verkäuferbehält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfürüberlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen dieguten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassungverfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender,beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
11) Einlösung vonAktionsgutscheinen/Token
11.1 Gutscheine/Token,die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmtenGültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nichtkäuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"),können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraumeingelöst werden.
11.2 Einzelne Produktekönnen von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eineentsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
11.3Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöstwerden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.11.4 Pro Bestellungkann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
11.5 Der Warenwertmuss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. EtwaigesRestguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
11.6 Reicht der Wertdes Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zurBegleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenenZahlungsarten gewählt werden.
11.7 Das Guthabeneines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.8 DerAktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit demAktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seinesgesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
11.9 DerAktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Personbestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen.Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielleAnspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
12) Einlösung vonGeschenkgutscheinen
12.1 Gutscheine, dieüber den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können(nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop desVerkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderesergibt.
12.2Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Endedes dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
12.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöstwerden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
12.4 Pro Bestellungkann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
12.5Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf vonweiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
12.6 Reicht der Wertdes Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zurBegleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenenZahlungsarten gewählt werden.
12.7 Das Guthabeneines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
12.8 DerGeschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Personbestimmt. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen.Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielleAnspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
13) Anwendbares Recht
13.1 Für sämtlicheRechtsbeziehungen der Parteien gilt das Schweizer Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährteSchutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem derVerbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2 Ferner giltdiese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht beiVerbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat derEuropäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadressezum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
14) Gerichtsstand
Handelt der Kunde alsKaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oderöffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Schweizer Hoheitsgebiet, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat derKunde seinen Sitz außerhalb des Schweizers Hoheitsgebiets,so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus demVertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnetwerden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedemFall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
15) Verhaltenskodex
Der Verkäufer hatsich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbarsind.
16) AlternativeStreitbeilegung
16.1 DieEU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zurOnline-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odrDiese Plattform dientals Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten ausOnline-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
16.2 Der Verkäuferist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einerVerbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand: 30. Dezember 2025
Alizee Properties AG
St. Annagasse 9, 8001 Zürich, CH
vertreten durch den Präsident des Verwaltungsrates Klaus Stephan Reeckmann
